Niesky entscheidet am 9. November über Kita-Kriterien

Der Nieskyer Stadtrat kommt am Montag, 9. November, um 18 Uhr im Großen Saal des Bürgerhauses an der Muskauer Straße 35 zusammen. Der öffentliche Teil beginnt mit einer Einwohnerfragestunde.

Kriterien statt Einzelfall

Der erste Beschlusspunkt betrifft die Kindertagesstätten. Schon im Frühjahr stand die Schließung der Kita Kosel auf der Tagesordnung, fand aber keine Mehrheit. Die damals vorgeschlagenen Maßnahmen für mehr Anmeldungen wurden umgesetzt – mehr Anmeldungen seien es dennoch nicht geworden, teilt die Stadt mit.

Jetzt soll der Rat der Verwaltung Kriterien an die Hand geben, nach denen die Kita-Landschaft angepasst wird. „Ob diese Kriterien nun konsensfähig sind, wird spannend“, schreibt Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann in ihrer Einschätzung zur Sitzung.

75.000 Euro für die frühere FOKORAD

Beschlossen werden soll auch die Annahme einer Förderzusage aus dem Projektaufruf „Mutige Orte in den Kohleregionen“ des Bundesbauministeriums und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Niesky ist einer von drei Antragstellern, die sich gegen knapp 200 Bewerber durchgesetzt haben.

Es geht um 75.000 Euro und um die FOKORAD, das Werk aus Nieskys industrieller Holzbauzeit. Die Immobilie steckt in einer Insolvenzmasse; die Stadt hat nach eigener Darstellung einen Weg gefunden, sie einem Nachnutzer zuzuführen, ohne selbst als Käuferin aufzutreten oder Eigenmittel einzubringen. Beides hatte der Rat zur Bedingung gemacht. Eine Entscheidung im Juni war mit acht Ja- und fünf Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen gefallen.

Weitere Punkte

Auf der Tagesordnung stehen außerdem der Verkauf eines bebauten Teilgrundstücks, Fördermittel für den dritten Bauabschnitt der Helmut-Just-Straße im Ortsteil Ödernitz, die Friedhofsgebührenkalkulation und die neue Friedhofsgebührensatzung. Beim Bebauungsplan Nr. 22 „Wohnbebauung Wiesenstraße“ soll der Satzungsbeschluss von 2024 aufgehoben und ein neuer gefasst werden; dazu kommt die Aufhebung des Verfahrens zur 11. Änderung des Teilflächennutzungsplans.

Der öffentliche Teil ist für alle Interessierten zugänglich, im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Red./Presseinformation

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