Polizei zieht positive Bilanz nach dem CSD in Görlitz

Der Christopher Street Day hat am Samstag in Görlitz einen größeren Polizeieinsatz nach sich gezogen. Neben dem Aufzug und der abschließenden Kundgebung war bei der Versammlungsbehörde des Landkreises eine Gegenversammlung angezeigt worden. Die Polizeidirektion Görlitz zieht eine positive Bilanz und spricht von einem durchweg friedlichen Verlauf.

Der CSD startete gegen 12.25 Uhr und führte durch das Görlitzer Stadtgebiet über Zgorzelec und zurück, die Abschlusskundgebung fand auf dem Obermarkt statt. Teilgenommen haben nach Polizeiangaben mehr als 750 Menschen. Die Gegenversammlung mit etwa 65 Teilnehmern setzte sich mit Abstand an der Jakobuskirche in Bewegung, lief an der Altstadtbrücke parallel über die Uferstraße zur Stadtbrücke und endete wieder an der Jakobuskirche. Gegen 16.50 Uhr war sie beendet.

Elf Anzeigen wegen Vermummung

Im Zusammenhang mit dem CSD-Aufzug ermittelt die Polizei in drei Fällen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, jeweils gegen das Vermummungsverbot. Hinzu kommt eine Anzeige wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung. Die Personalien von drei Tatverdächtigen wurden festgestellt.

Bei der Gegenversammlung zählte die Polizei sieben Verstöße gegen das Vermummungsverbot. In einem Fall wird zudem wegen Volksverhetzung ermittelt. Hier stellten die Beamten die Personalien von sieben Tatverdächtigen fest. Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.

Ausschreitungen oder körperliche Auseinandersetzungen gab es nach Angaben der Polizei nicht.

Kräfte aus Chemnitz, vom Bund und aus Polen

Im Einsatz waren neben Beamten der Polizeidirektion Görlitz auch Kräfte der Bereitschaftspolizei, des Präsidiums für Service und Informationstechnik, der Polizeidirektion Chemnitz und der Bundespolizei. Vertreter der Staatsanwaltschaft Görlitz und der Versammlungsbehörde des Landkreises waren vor Ort, die polnische Polizei führte einen flankierenden Einsatz durch.

Die Bundespolizei überwachte die An- und Abreise mit der Bahn und trennte die Lager im Bereich des Görlitzer Bahnhofs. Ziel des Einsatzes sei es gewesen, allen friedlichen Teilnehmern die Ausübung ihrer Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu ermöglichen; auch die Pressefreiheit habe im Fokus gestanden.

Red./Presseinformation